2020.05

Liebe Leser:innen,

dieses Jahr hat ganz besondere und vielfältige Herausforderungen für uns bereitgehalten. Wir alle mussten unsere Arbeit (weiter) digitalisieren, haben uns mit Videokonferenzen anfreunden müssen und merken bei all dem: Nichts davon ist ein Ersatz für das persönliche Gespräch, die Umarmung am Rande eines Parteitags oder das „Bierchen“ oder die leckere Kirschsaftschorle im Anschluss an eine Sitzung. Dazu kommen in der Gemengelage der Gefühle von Vorsicht und Pragmatismus die Ängste um die eigene Gesundheit oder die unserer Liebsten.

Ich finde, dass die Politik auf Landesebene und im Bund es uns nicht immer einfach macht. Es ist nicht zu verstehen, dass wir uns draußen nur zu zehnt aus zwei Haushalten treffen dürfen, aber zu zehnt aus zehn Haushalten drinnen im ungelüfteten Raum.

Heute schon zu verkünden, dass der Lockdown bis weit in den Januar hinein dauern wird, ist in meinen Augen fachlich nicht richtig und rechtlich angreifbar. Es ist nur schwer zu verstehen und noch schwerer zu vermitteln, dass Regelungen laut Infektionsschutzgesetz nur für vier Wochen ausgesprochen werden dürfen und sich die Kanzlerin jetzt schon mit den Ministerpäsident:innen auf den Fortbestand des Lockdown bis zum 10. Januar geeinigt hat. Ich kann mit diesen informellen Vorratsbeschlüssen nichts anfangen und kritisiere sie scharf.

Gleichzeitig bin ich von dem Sinn der Einhaltung der Hygieneregeln (Alltagsmasken, Hände waschen, Abstand) zutiefst überzeugt. Je besser wir uns insbesondere in geschlossenen Räumen daran halten, desto eher wird sich unser Leben wieder normalisieren. Genauso bin ich aber der Meinung, dass wir einen differenzierten Blick auf eine Risikominimierung behalten sollten. Die Kriterien für Beschränkungen müssen überall gleich sein, die Maßnahmenumsetzung muss unterschiedlich ausfallen.

Panik ist fehl am Platz. Das hat auch die Expertenanhörung im Landtag ergeben.

2020.05 Kieler Brief