Geschlechterparität in allen Parlamenten

Bild: SPD-Fraktion Schleswig-Holstein

Geschlechterparität in allen Parlamenten und Volksvertretungen (Drs. 19/1305)

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Ich finde, man muss jetzt schon fast ein bisschen aufpassen, dass das Ganze, was hier passiert, nicht einen Slapstick-Charakter bekommt. Meine Damen und Herren, ich sage ganz deutlich, dass ich lange Zeit meines Lebens eigentlich gar keine Quotenfreundin war – in Anführungsstrichen. Als ich bei der Polizei begann, 1988, waren wir in meiner Lehrgruppe vier Frauen und 21 Männer. Ehrlich gesagt: Es hat mich nicht gestört. Aber fast 30 Jahre bei der Polizei haben mir gezeigt, welch positive Veränderungen es bringt, wenn sich irgendwann das Verhältnis von Männern und Frauen inder Anzahl der diensttuenden Kolleginnen und Kollegen angleicht. Heute ist das der Fall. Lieber Herr Koch, Sie haben recht, dass Unterrepräsentanz keine Diskriminierung ist. Ich habe mich hier jetzt noch einmal zu Wort gemeldet, weil ich finde, dass diese Debatte eines ganz deutlich gezeigt hat: Die Frage der Repräsentanz von Frauen in den Parlamenten und in der Gesellschaft insgesamt, ihre Sichtbarkeit, ist eine Frage von Haltung und nicht von Recht. Ich habe aus Ihren Reihen gehört, man dürfe die Verfassung nicht leichtfertig aufs Spiel setzen, man habe große Zweifel, dass dieses Ziel überhaupt erreichbar sei. – Herr Loose hat das Plenum ja leider schon verlassen. Ich hätte ihm an dieser Stelle gerne versichert, dass man auch als Frau einen Wahlkreis direkt gewinnen kann. Das ist also keine Frage von Listenrepräsentanz. Ich finde, die Art und Weise, in der die Debatte hiergeführt wird, macht eines deutlich: Die Haltungsfrage, die die CDU ganz offensichtlich mit der Frauenfrage verbindet, zeigt sich an dem Verhalten von Herrn Lehnert, wenn Frau Touré spricht, meine Damen und Herren. Wenn man sich demonstrativ bei dem Redebeitrag von Frau Touré umdreht und erst dann wieder das Parlament anguckt, wenn Herr Vogt ans Rednerpult tritt, und wenn das zweimal passiert, nämlich auch, als Frau Touré sich noch einmal zu Wort gemeldet hat, dann spricht das Bände. Das zeigt vielleicht auch, worin Ihr wahres Problem an dieser Stelle liegt.